01.02.2012 - 6 Mitteilungen der Präsidentin

1. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Bürgerschaft
am 07.12.2011 gefassten Beschlüsse
 

- Nr. 2011/ BV/2690              Verkauf eines bebauten Grundstückes in der Stadtmitte, Schillerplatz 2

- Nr. 2011/BV/2830              Bestellung des ärztlichen Direktors des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock
zum 1. Januar 2012 für die Dauer von 4 Jahren

- Nr. 2011/BV/2856              Genehmigung der Eilentscheidung des Hauptausschusses an Stelle der Bürgerschaft gem. § 35 Abs. 2 Kommunal­verfassung M-V zum befristeten Liquiditätsdarlehen
von der Rostocker Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbH an die Flughafen Rostock-Laage-Güstrow GmbH

2. Besetzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock - Nachrücken von Ersatzpersonen

- Durch den Verzicht von Rainer Albrecht auf das Mandat in der Bürgerschaft ist das Mandat auf Uwe Michaelis mit Wirkung vom 11. Januar 2012 übergegangen.
 

Die Präsidentin verpflichtet Herrn Uwe Michaelis auf gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten (gemäß § 28 Absatz 2 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern - KV M-V - ).

- Durch den Verzicht von Ralf Mucha auf das Mandat in der Bürgerschaft ist das Mandat auf Dr. Cathleen Kiefert-Demuth mit Wirkung vom 11. Januar 2012 übergegangen.
 

Die Präsidentin verpflichtet Frau Dr. Cathleen Kiefert-Demuth auf gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten (gemäß § 28 Absatz 2 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern - KV M-V - ).

3. Weitere Beendigungen von Mitgliedschaften in Gremien
 

- Dr. Steffen Wandschneider              - Mitglied im Ausschuss für Stadt- und   Regional-
  entwicklung, Umwelt und Ordnung
  (mit Wirkung vom 31.01.2012)
- stellv. Mitglied im Klinikausschuss

- Mitglied in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Mittleres Mecklenburg/Rostock
(mit Wirkung zum 31.01.2012)

- Barbara Cornelius              - Mitglied im Sozial- und Gesundheitsausschuss

                (mit Wirkung zum 31.01.2012)

- Wolfdietrich Barmwoldt              - stellv. Mitglied im Jugendhilfeausschuss

                (mit Wirkung vom 31.01.2012)

- Michael Berger              - stellv. Mitglied im Jugendhilfeausschuss

                (mit Wirkung vom 31.01.2012)

- Claudia Barlen              - Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

- stellvertretendes Mitglied in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Mittleres Mecklen­burg/ Rostock

- stellvertretendes Mitglied im Beirat der Stadtentsorgung Rostock GmbH
(mit Wirkung zum 31.01.2012)

- Uwe Michaelis              - stellv. Mitglied in der Verbandsversammlung des
  Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e.V.

                (mit Wirkung zum 31.01.2012)

- Thoralf Sens              - Mitglied im Aufsichtsrat der Hafenentwicklungsgesellschaft
  Rostock mbH
  (mit Wirkung zum 31.01.2012)

- Erhard Sauter              - Mitglied im Aufsichtsrat der Gesellschaft für
  Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH

                (mit Wirkung zum 31.01.2012)

- Sigrid Keler              - Mitglied im Aufsichtsrat der WIRO mbH

                (mit Wirkung zum 31.01.2012)

- Stefan Bruhn              - stellv. Mitglied im Verwaltungsrat der OSPA

                (mit Wirkung vom 23.12.2011)

- Claudia Gielow              - Mitglied im Ortsbeirat Hansaviertel
  (mit Wirkung vom 31.01.2012)

- Mathias Kühl              - Mitglied im Ortsbeirat KTV

                (mit Wirkung zum 31.01.2012)

- Uwe Flachsmeyer              - Mitglied im Ortsbeirat Stadtmitte

                (mit Wirkung vom 13.01.2012)

- Anja Schneider              - Mitglied im Ortsbeirat Stadtmitte

                (mit Wirkung vom 17.01.2012)

- Nicole von Leesen              - Mitglied im Ortsbeirat Lichtenhagen

                (rückwirkend zum 25.11.2011 [wegen Umzug])

4. Information zur Besetzung des Vorstandes der Fraktion der SPD
im Ergebnis der Vorstandswahlen (Neuwahl) vom 21.11.2011
mit Wirkung vom 01.01.2012

- Fraktionsvorsitzender:                                          Dr. Steffen Wandschneider

- 1. stellvertretender Vorsitzender:              Prof. Dr. Ralf Friedrich

- 2. stellvertretende Vorsitzende                             Claudia Barlen

2. Vorsitz im Jugendhilfeausschuss

Der Jugendhilfeausschuss hat wie folgt gewählt:

- Roland Schippmann               zum 1. stellvertretenden Vorsitzenden (am 17.01.2012),
- Jahn Osterloh                            zum 2. stellvertretenden Vorsitzenden (am 24.01.2012.

5. Bildung einer Zählgemeinschaft

Zum 01.01.2012 wurde eine Zählgemeinschaft „FDP-Gruppe“ angezeigt. Mitglieder dieser Zählgemeinschaft sind Herr Asendorf, Herr Dr. Schadowski und Herr Dr. Seidel.
Die Anträge der ehemaligen FDP-Fraktion zu Wahlen und Bestellungen sind jetzt als Anträge der Zählgemeinschaft „FDP-Gruppe“  zu werten.

6. Die nächste planmäßige Sitzung der Bürgerschaft findet am Mittwoch, dem 7. März 2012 um 16.00 Uhr im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.
Frist für die Erstellung der Tagesordnung ist Montag, der 27. Februar 2012.