24.01.2012 - 5.5 Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das...

Unter TO 2 "Änderung der Tagesordnung" einigten sich die Mitglieder darauf, die Beschlussvorlage 2011/BV/2824 auf die nächste Sitzung des Finanzausschusses zu verschieben. Ebenfalls wurde sich darauf verständigt, die Beschlussvorlage trotzdem zu beraten.

Eröffnet wird die Beratung mit dem Hinweis eines Mitgliedes darauf, dass auf der CD mit dem Haushaltsplanentwurf 2012 der Produktplan nicht enthalten ist. Dieser wird den Fraktionen und den fraktionslosen Mitgliedern im Anschluss an die Sitzung zukommen.

Anschließend tritt die Frage eines Mitgliedes auf, ob die erneute Aufnahme eines Kassenkredites in Höhe von 8,6 Mio € nicht konträr zu dem Erlass des Innenministeriums sei, 10 Mio. € im Jahr zu sparen.

Desweiteren stellt sich die Frage nach der Anzahl der vorraussichtlich besetzen Stellen und ob diese ausgeplant werden.

Ein weiterer Diskussionspunkt ist die TheMa Gmbh. Hier fordern mehrere Mitglieder Antworten auf Fragen nach der Aufnahme des Geschäftsbetriebes, der Eintragung ins Handelsregister und der konstituierenden Sitzung des Aufsichtsrats.

Auf die Nachfrage, ob die Rückstellung für die Beamten in den Haushaltsplanentwurf eingeplant ist, erhält ein Mitglied durch Frau Rotter (20) die Antwort, dass diese Rückstellung nach dem Stand vom 31.12.2011 in den Haushaltplanentwurf eingestellt ist.

Auffallend sind laut einem Mitglied die widersprüchlichen Zahlen zum IT-Management. Dieses ist im HASIKO mit 1,4 Mio. € für 4 Jahre verankert, der Haushaltsplanentwurf 2012 plant allerdings mit 4 Mio. € allein für das Haushaltsjahr 2012. Hierzu wird eine schriftliche Information erbeten.

Gleiches gilt für die Übersicht über die Verkaufserlöse.

Abschließend fragt das Gremium nach dem erscheinen des HASIKOs.