03.01.2012 - 6.1 Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das...

Herr Westphal: Gibt eine kurze Einführung und verweist auf die Umstellung der Kameralistik auf Doppik . Nachfragen können auf der Schulung der Ortsbeiräte am 10.01.2012 gestellt werden.

Herr Friesecke: Beschlussvorlage ist ein großes Zahlenwerk. Ortsteile finden sich wenig wieder. Persönliche Ablehnung wegen Erhöhung der Grundsteuer B.

Beschlussvorschlag:

Mit der Geschäftsanweisung zur Erarbeitung der Haushaltssatzungen 2012 und der Haushaltspläne mit den Anlagen wurden den Senatsbereichen die vorläufigen Eckwertekennziffern übergeben. Anhand der übergebenen Eckwertekennziffern wurden die Entwürfe der Haushaltspläne erstellt und bildeten die Grundlage für die Planberatungen.

Die Planberatungen haben ohne die interne Leistungsverrechnung zu den folgenden Ansätzen im Ergebnis- und Finanzhaushalt geführt:

Gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 1 GemHVO-Doppik ist ein Haushalt in der Planung ausgeglichen, wenn der Ergebnishaushalt unter Berücksichtigung von noch nicht ausgeglichenen Fehlbeträgen aus Haushaltsvorjahren mindestens ausgeglichen ist. Bei der Ermittlung des Haushaltsausgleichs sind Fehlbeträge aus Haushaltsjahren mit einer kameralen Rechnungslegung nicht zu berücksichtigen. Der Haushaltsausgleich wird durch die Veranschlagung der Abschreibungen in Höhe von 31,0 Mio. EUR nicht erreicht.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: