06.12.2011 - 5.1 Variantenprüfung zur Rechtsformänderung des Kli...

Alle Ausschussmitglieder haben die vorliegende Informationsvorlage zur Kenntnis genommen. Es besteht Einigkeit, dass die Umwandlung in eine GmbH der Bildung einer Anstalt öffentlichen Rechts vorzuziehen ist. Die Ausschussmitglieder stimmen überein, dass die Informationsvorlage die gestellten Fragen vollständig und mit deutlichem Ergebnis beantwortet.

Es wird diskutiert, ob und ggf. inwieweit der bereits gefasste Beschluss zur Umwandlung in eine GmbH noch Bestand hat und wieder aufleben kann bzw. ob eine neue Beschlussvorlage erarbeitet werden soll.

Die Mitglieder des Klinikausschusses stimmen überein, dass spätestens im Februar 2012 entschieden werden sollte.