07.12.2011 - 9.14 Genehmigung der Eilentscheidung des Hauptaussch...

- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung

Beschluss:

Die Bürgerschaft genehmigt die Eilentscheidung des Hauptausschusses vom 15.11.2011.

Der Hauptausschuss hat mit Beschluss Nr. 2011/BV/2798 folgende Entscheidung getroffen:

Die Zustimmung zu Leistungen überplanmäßiger Ausgaben wird für folgende Haushaltsstellen erteilt:

HHST 01.41230000.74100000
Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung                                                                       = 71.900,00 EUR

HHST 01.41280000.67200000
Erstattung von Ausgaben des Verwaltungshaushaltes an Gemeinden/
Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe                                           = 546.600,00 EUR

Die Deckung der Mehrausgaben erfolgt über Minderausgaben:

HHST 01.49100000.78820000
- mehrtägige Klassenfahrten                                                                                                   = 200.000,00 EUR

HHST 01.49100000.78860000
- Mehraufwendungen Mittagsverpflegung                                                                       = 158.300,00 EUR

Die Deckung der Mehrausgaben erfolgt über Mehreinnahmen:

HHST 01.41280000.16100000

- Erstattungen vom Land                                                                                                   = 260.200,00 EUR

Abstimmungsergebnis: