07.12.2011 - 8.8.2 Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE....
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.8.2
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 07.12.2011
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beschluss:
- abgelehnt
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird durch folgende Formulierung ersetzt:
Zur Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht der Hansestadt Rostock auf Straßen, Geh-/Radwegen, Plätzen und Entwässerungsanlagen etc. wird der Oberbürgermeister beauftragt, im Haushaltsplanentwurf 2012 die Kennziffer Unterhaltung und Instandsetzung (Tief- und Hafenbauamt) bedarfsgerecht zu planen.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen |
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Abgelehnt | X |