07.12.2011 - 8.8 Frank Giesen (für den Bau- und Planungsausschuss...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.8
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 07.12.2011
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Dringlichkeitsantrag
- Federführend:
- Bauamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
(Erweiterung der Tagesordnung durch diesen Dringlichkeitsantrag wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 02.11.2011 nicht bestätigt)
- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag und Ablehnung zum Änderungsantrag
Nr. 2011/DA/2776-02 (ÄA)
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ab dem Haushalt 2012 die Kennziffer Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen für das Tief- und Hafenbauamt von 500.000,00 EUR auf mindestens 1.000.000,00 EUR zu erhöhen.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
|