07.12.2011 - 8.13 Jan-Hendrik Brincker (für den Rechnungsprüfungs...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.13
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 07.12.2011
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Rechnungsprüfungsamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Auf Antrag von Herrn Krack (für die Fraktion FÜR Rostock) erfolgt namentliche Abstimmung zum Antrag.
Beschluss:
Auf der Grundlage des § 60 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern beschließt die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock die Jahresrechnung 2010 und erteilt dem Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock die Entlastung für das Haushaltsjahr 2010 mit Ausnahme der Vorgänge:
- Auftragsvergaben an das Beratungsunternehmen VEBERAS Consulting GmbH,
- Beratervertrag zwischen dem Deutschen Roten Kreuz, Kreisverband Rostock e.V. und der Hansestadt Rostock vom 03.12.2009,
- Kostenerstattung der Hansestadt Rostock für die gerichtliche Auseinandersetzung
(Unterlassungserklärung) der Hansestadt Rostock, Der Oberbürgermeister, gegen die Abgeordnete Frau Dr. Bachmann.
Abstimmungsergebnis nach namentlicher Abstimmung (Anlage 3):
Angenommen | X |
Abgelehnt |
|
Dafür | 42 |
Dagegen | 0 |
Enthaltungen | 0 |