07.12.2011 - 8.1.2 Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 9...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.1.2
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 07.12.2011
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Beschlussvorschlag wird geändert:
Im ersten Satz wird das Wort zweijährlich gestrichen.
Im zweiten Satz wird das Wort jeweiligen gestrichen.
Im letzten Anstrich wird ab sowie der Halbsatz gestrichen.
Im letzten Satz wird das Wort erste gestrichen.
Ein weiterer Satz wird am Ende des Textes angefügt:
Über die weitere Erstellung von Datenschutzberichten entscheidet die Bürgerschaft nach Vorlage des Berichtes.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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