05.10.2011 - 9.10 Satzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Objektb...

Beschluss:
vertagt
Reduzieren

Wortprotokoll

 

(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 07.09.2011 vertagt)

 

Aufgrund der neuen Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern ist folgende redaktionelle Änderung zur Präambel der Satzung notwendig:

 

„Auf Grundlage des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Kommunalverfassung – KV M-V) vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 777) in Verbindung mit § 8 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO M-V) vom 25. Februar 2008 (GVOBl. M-V S. 71) wird durch Beschluss der Bürgerschaft vom … folgende Satzung erlassen:“

 

 

Es folgen diverse Wortmeldungen.

 

Herr Prof. Neßelmann stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Schluss der Rednerinnenliste.

 

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen

 

Reduzieren

 

Herr Albrecht stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2011/BV/2462 zur Satzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock".

 

Es erfolgt eine Gegenrede durch Frau Dr. Bachmann.

 

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:  Angenommen

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage