07.09.2011 - 10.2 Haushaltssicherungskonzept 2011 bis 2018

Beschluss:
geändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

 

 

TOP 10.2

Haushaltssicherungskonzept 2011 bis 2018
Vorlage: 2011/BV/2425

 

 

Es liegt allen der Nachtrag Nr. 2011/BV/2425-01 (NB) schriftlich vor, der drei Austauschseiten enthält.

 

 

- Empfehlungen von Ausschüssen zur Beschlussvorlage:
 

- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung

- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung einschließlich zu den Änderungsanträgen Nr. 2011/BV/2425-02 (ÄA), Nr. 2011/BV/2425-03 (ÄA), Nr. 2011/BV/2425-04 (ÄA)
und Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2011/BV/2425-06 (ÄA)

 

 

- Empfehlungen von Ausschüssen für ihr Aufgabengebiet:
 

 

- zustimmende Empfehlungen von Ausschüssen für ihr Aufgabengebiet:
 

- Schul- und Sportausschuss

- Kulturausschuss

- Sozial- und Gesundheitsausschuss

 

 

- ablehnende Empfehlungen von Ausschüssen für ihr Aufgabengebiet:
 

- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
- Jugendhilfeausschuss

 

- zur Kenntnis genommen:
 

- Bau- und Planungsausschuss

 

 

- vertagt hat:

 

- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus (nächste Sitzung am 21.09.2011)

 


- Empfehlungen von Ortsbeiräten zur Beschlussvorlage für ihren Ortsbeiratsbereich:
 

- zustimmende Empfehlungen:
 

- Evershagen

- Südstadt

- Dierkow-Ost, Dierkow-West

 

 

- ablehnende Empfehlungen:
 

- Seebad Warnemünde, Diedrichshagen

- Groß Klein
- Markgrafenheide, Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfrbrücke
- Stadtmitte
- Toitenwinkel
- Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof

- Lütten Klein

- Brinckmansdorf

 

 

- zur Kenntnis genommen haben:

 

- Reutershagen

- Hansaviertel

- Gartenstadt/Stadtweide

 

 

- Enthaltung:
 

- Lichtenhagen

- Schmarl

 

 

- noch ausstehende Empfehlungen:

 

- Biestow (nächste Sitzung 07.09.2011)

- Dierkow-Neu (nächste Sitzung am 13.09.2011)
- Kröpeliner-Tor-Vorstadt (nächste Sitzung am 14.09.2011)
 

 

Reduzieren

 

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2011 bis 2018 für die Hansestadt Rostock.

 

(überarbeitetes Haushaltssicherungskonzept … wird nach Fertigstellung der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 18 beigelegt)

 

Reduzieren

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 


 

Übersicht über die Abstimmungsergebnisse zu den Änderungsanträgen zum Haushaltssicherungskonzept – Beschlussvorlage Nr. 2011/BV/2425

 

ÄA-Nr.

Einreicher

Maßnahmebezeichnung

 

Abstimmungsergebnis

02

FDP

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Stellenplan Stadtverwaltung

Vollendung der Zielstellenvorgabe der Landesrechnungshof-Analyse 2006

Ablehnung

05

FDP

Streichung der Maßnahme Nr. 2011/2.02
Zuschussreduzierung Volkstheater Rostock

Zustimmung

09

DIE LINKE.

Streichung der Maßnahme Nr. 2011/3.07
Entgeltpflichtige Museumsbesuche

Zustimmung

07

B´90

Maßnahme Nr. 2011/3.07
Entgeltpflichtige Museumsbesuche

Ergänzung der Erläuterung

- durch Zustimmung
zum ÄA Nr. -09 entfällt
die Abstimmung

03

FDP

Maßnahme Nr. 2011/3.07
Entgeltpflichtige Museumsbesuche

Ergänzung der Erläuterung

- durch Zustimmung
zum ÄA Nr. -09 entfällt
die Abstimmung

04

FDP

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Verfahren zum gezielten Verkauf städtischer Vorgartenflächen

Zustimmung

06

FDP

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Kapitalverzinsung OSPA

Zustimmung

08

B´90

Streichung der Maßnahme Nr. 2011/4.28
Optimierung organisatorischer Strukturen

Ablehnung

10

SPD

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Optimierung Verwaltungsstrukturen bei dem Hauptverwaltungsamt, Amt für Management und Controlling und Kämmerei- und Finanzverwaltungsamt

Zustimmung

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage