07.09.2011 - 9.1 Uferkonzept der Hansestadt Rostock für die Plan...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.1
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 07.09.2011
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
(wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 29.06.2011 in den Finanzausschuss überwiesen)
Der Änderungsantrag Nr. 2011/BV/1967-06 (ÄA) von Dr. Ursula Karlowski (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wurde zurückgezogen.
- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage mit Änderungsantrag Nr. 2011/BV/1967-15 (ÄA)
- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage und
Ablehnung zu den Änderungsanträgen Nr. 2011/BV/1967-01 (ÄA) bis Nr. 2011/BV/1967-05 (ÄA) und Nr. 2011/BV/1967-07 (ÄA) und Nr. 2011/BV/1967-08 (ÄA)
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt
Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Punkt 1 des Änderungsantrages Nr. 2011/BV/1967-02 (ÄA) und Zustimmung zu den Punkten 6 und 8 des Änderungsantrages Nr. 2011/BV/1967-05 (ÄA) sowie Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 2011/BV/1967-01 (ÄA)
und Ablehnung zum Punkt 2 des Änderungsantrages Nr. 2011/BV/1967-02 (ÄA) und
Ablehnung zu den Änderungsanträgen Nr. 2011/BV/1967-03 (ÄA) und Nr. 2011/BV/1967-04 (ÄA)
sowie Ablehnung zu den Punkten 1 bis 5 und 7 des Änderungsantrages Nr. 2011/BV/1967-05 (ÄA)
und Ablehnung zu den Änderungsanträgen Nr. 2011/BV/1967-07 (ÄA) und Nr. 2011/BV/1967-08 (ÄA),
außerdem mit eigenem Änderungsantrag Nr. 2011/BV/1967-11 (ÄA) von
Dr. Steffen Wandschneider (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung)
- Ortsbeirat Brinckmansdorf empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
- Ortsbeirat Gehlsdorf empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
Herr Dr. Wandschneider stellt den Geschäftsordnungsantrag auf punkteweise Abstimmung der Absätze/Punkte der Änderungsanträge Nr. 2011/BV/1967-02 (ÄA) und Nr. 2011/BV/1967-05 (ÄA).
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Frau Dr. Karlowski stellt den Geschäftsordnungsantrag auf punkteweise Abstimmung des Änderungsantrages Nr. 2011/BV/1967-08 (ÄA).
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt das Uferkonzept Gehlsdorf mit den darin enthaltenen Analysen, Zielstellungen und Maßnahmen als Grundlage für die weitere Planung, Gestaltung und Entwicklung der Uferzone der Oberwarnow im Bereich zwischen Fähranleger Gehlsdorf und Osthafen und die Umsetzung des Konzeptes in den dargestellten Zeitetappen.
Hierfür sind die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen, insbesondere die entsprechenden Haushaltsmittel für Planung und Realisierung bei den zuständigen Ämtern im jeweiligen Haushalt einzustellen.
Beschluss Nr. 2011/BV/1967:
Die Bürgerschaft beschließt das Uferkonzept Gehlsdorf mit den darin enthaltenen Analysen, Zielstellungen und Maßnahmen als Grundlage für die weitere Planung, Gestaltung und Entwicklung der Uferzone der Oberwarnow im Bereich zwischen Fähranleger Gehlsdorf und Osthafen und die Umsetzung des Konzeptes in den dargestellten Zeitetappen.
Die Schilfbestände an der Gehlsdorfer Uferpromenade sind dabei weitestgehend zu erhalten.
Die Erreichung der Zieletappen ist abhängig von den jeweiligen Entscheidungen zum Haushalt der Hansestadt Rostock.
Hierfür sind die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen, insbesondere die entsprechenden Haushaltsmittel für Planung und Realisierung bei den zuständigen Ämtern im jeweiligen Haushalt einzustellen.
(überarbeitetes Entwicklungskonzept Uferbereich Gehlsdorf
wird der Niederschrift
beim Sitzungsdienst nach Fertigstellung als Anlage 2 beigelegt)
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
|
Übersicht über die Abstimmungsergebnisse zu den Änderungsanträgen (ÄA)
zum Uferkonzept - Beschlussvorlage Nr. 2011/BV/1967
Zum Beschlussvorschlag
Lfd. Nr. | ÄA-Nr. | Einreicher | Gegenstand der Änderung
| Abstimmungs- Umwelt u. Ordnung | Abstimmungs- Bau- und | Abstimmungs-
|
1. | 07 | BÜNDNIS 90/ | Änderungen im 1. Satz bezüglich Kenntnisnahme | Ablehnung | Ablehnung | Ablehnung |
2. | 11 | Ausschuss für Stadt- und Regionalentw. | Einfügung weiterer Satz nach 1. Satz: Die Schilfbestände an der Gehlsdorfer Uferpromenade sind dabei weitestgehend zu erhalten. |
eigener ÄA |
___ | Zustimmung |
3. | 08 | Dr. U. Karlowski (BÜNDNIS 90/ | Einfügung nach erstem Satz: - zur Begrenzung Breite Fuß- und Radweg | Ablehnung | Ablehnung | Ablehnung |
4. | 15 | Steffen Bockhahn | Einfügung nach erstem Satz: - Erreichung der Zieletappen ist abhängig von den |
___ |
___ | Zustimmung |
5. | 01 | FÜR Rostock | Ergänzung neuer Absätze: - Unterteilung in Abschnitte: | Ablehnung | Ablehnung | Ablehnung |
Zum Entwicklungskonzept
Lfd. Nr. | ÄA-Nr. | Einreicher | Gegenstand der Änderung
| Abstimmungs- | Abstimmungs- | Abstimmungs- ergebnisse
|
6. | 14 | Dr. U. Karlowski (BÜNDNIS 90/ | Streichung letzter Satz auf Seite 77: Als Wegeoberfläche ist Asphalt in einer Breite |
___ |
___ | Ablehnung |
7. | 13 | Rostocker Bund/ Graue/ | Streichung der Maßnahmen 8: Hochwassersichere Erschließung für Ruderclub und Sattelpatz und |
___ |
___ | Ablehnung |
8. | 03 | FÜR Rostock | Ergänzung der Maßnahme 8 auf Seite 90 | Ablehnung | Ablehnung | Ablehnung |
9. | 02 | FÜR Rostock | Ergänzung der Maßnahme 11 auf Seite 95: | Abs. 1 Zustimmung |
Ablehnung | Abs. 1 Zustimmung Abs. 2 Ablehnung |
10. | 12 | Rostocker Bund/ Graue/ | Ergänzung und Streichung in Maßnahme 13 |
|
| Ablehnung |
11. | 04 | FÜR Rostock | Ergänzung der Maßnahme 15 auf Seite 102 Im Bereich der Gaststätte Zum alten Fährhaus | Ablehnung | Ablehnung | Ablehnung |
12. | 05 | FÜR Rostock | Ergänzung um eine weitere Maßnahme 16 | Pkt. 6. u.Pkt.8.: | Ablehnung | Pkt. 1 Ablehnung Pkt. 2 Ablehnung Pkt. 3 Ablehnung Pkt. 4 Ablehnung Pkt. 5 Ablehnung Pkt. 6 Zustimmung Pkt. 7 Ablehnung Pkt. 8 Zustimmung |