17.08.2011 - 5.3 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock...

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Wortprotokoll

Frau Höhne gibt einen Überblick über den Inhalt der Beschlussvorlage. Die von den Ortsbeiratsmitgliedern gestellten Fragen, insbesondere zum Investitionsprogramm und zum Finanzplan werden ausführlich beantwortet.

Es fand eine rege Diskussion statt.

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Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

1.              Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

 

2.              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

3.              Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

 

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Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

1

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

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