29.06.2011 - 9.4.1 Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.4.1
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 29.06.2011
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beschluss:
- abgelehnt
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:
Nach HOAI-Leistungsphasen 1 (Grundlagenermittlung) bis 6 (Erstellung Leistungsverzeichnis) wird wird eingefügt:
für die Gesamtplanungsmaßnahmen, d. h. für alle 4 Bauabschnitte bestätigt. In diesem Zusammenhang sind die Gesamtplanungskosten und die entsprechende Terminkette zu präzisieren. Gleichzeitig wird der Oberbürgermeister beauftragt, zur finanziellen Absicherung der Gesamtplanung die haushalterischen Voraussetzungen zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu schaffen.
Finanzierung:
Erfolgt über die Minderausgaben 2011 bei der Haushaltsstelle 02.6300.94600108
- Neugestaltung Mühlenstraße.