16.06.2011 - 5.1 Künftige Nutzung des Gebäudes August-Bebel-Stra...

Frau Dr. Melzer erläutert, dass der Finanzausschuss der Verwaltung mit seiner Ablehnung der Beschlussvorlage empfohlen habe, die Finanzierung des Vorhabens zu überarbeiten und das finanzielle Risiko für die HRO realistischer zu beziffern. Man habe daher mit dem 2. Nachtrag auf den Bau eines zusätzlichen Dachgeschosses und eines hofseitigen Anbaus verzichtet, da es dafür bisher keinen potenziellen Investor gebe. Das Gesamtvolumen des Bauvorhabens belaufe sich damit auf 4,5 Mio. Euro, wovon 25 % (1,125 Mio. Euro) als Eigenanteil durch die Hansestadt Rostock zu erbringen wären.

Frau Schulz stellt den Änderungsantrag ihrer Fraktion vor. Der Antrag betreffe nur die Kosten- und Finanzierungsplanung, die sie nicht für entscheidungsfähig halte. In ihrer Fraktion habe zudem der Theaterneubau Priorität und es sei unter Umständen durchaus möglich Städtebaufördermittel umzuwidmen.

Herr Ludwig spricht sich gegen den Änderungsantrag aus, da er erwarte, dass von der Verwaltung eine tragfähige Finanzierung vorgelegt werde.

Frau Dr. Bacher verweist darauf, dass der Antrag auf Städtebaufördermittel erst entschieden werde, wenn ein tragfähiges Finanzierungskonzept vorliege, die Stadt sei hier also sowieso in der Pflicht.

Frau Dr. Melzer informiert, dass für 2012 11 Mio. Euro Förderung vom Land eingeworben worden seien, die August-Bebel-Straße stehe auf der Prioritätenliste der Stadt. Ein Ansparen von Fördermitteln für einen Theaterneubau sei ihrer Meinung nach nicht möglich. Die August-Bebel-Straße 1 sei ein wichtiges denkmalgeschütztes Gebäude in exponierter Lage, das es zu erhalten gelte.

Frau Schulz fragt nach, ob mit der Reduzierung des Dachgeschosses eine Reduzierung der stadtgeschichtlichen Ausstellung verbunden sei.

Herr Dr. Stuth erläutert, dass nur ein minimaler Verlust an Ausstellungsfläche die Folge wäre.

Herr Dr. Schmidt spricht sich für die Vorlage aus und sieht die Sanierung des Gebäudes mit Landesfördermitteln als einmalige Chance.

Frau Schulz lässt zunächst über den Änderungsantrag 2011/BV/2113-03 (ÄA) abstimmen.

Die Ausschussmitglieder lehnen den Änderungsantrag ab (siehe TOP 5.1.3.).

Anschließend lässt Frau Schulz über die Beschlussvorlage 2011/BV/2113 abstimmen.

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Sanierung des Gebäudes August-Bebel-Straße 1 als Erweiterung des Museums für Kunst- und Kulturgeschichte

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: