16.06.2011 - 2 Änderungen der Tagesordnung

1. Herr Ludwig beantragt die Erweiterung der Tagesordnung um die Beschlussvorlage
  "Museumskonzept" (2011/BV/2115), um die inzwischen vorliegenden Änderungsanträge
   der FDP-Fraktion (2115-01, 2115-02, 2115-03) und des Ortsbeirates Schmarl (2115-04)
    behandeln zu können.

    Die Ausschussmitglieder votieren mit 8 Stimmen für die Erweiterung der
    Tagesordnung um 2011/BV/2115 mit Änderungsanträgen.

2. Des Weiteren beantragt Herr Ludwig die Erweiterung der Tagesordnung um den
   Antrag der FDP-Fraktion „Positive Entwicklung des IGA-Park in Verbindung mit
    einem Maritimen Museum“ (2011/AN/2303).

    Herr Dr. Schmidt hält die Gegenrede. Er spricht sich aufgrund der Kurzfristigkeit und des

    bestehenden Abstimmungsbedarfes gegen die Behandlung aus.

    Bei der anschließenden Abstimmung wird die erforderliche Stimmenzahl für die

    Erweiterung der Tagesordnung nicht erreicht (5 Stimmen gegen die Behandlung der
    Vorlage). Die Erweiterung wird somit abgelehnt.

3. Herr Dr. Schmidt beantragt die Vertagung der Beschlussvorlage „Martimes Museum
    Marineum – Standortenscheidung“ (2011/BV/2145). Der Wirtschaftsausschuss habe
   die Entscheidung ebenfalls vertagt. Es bestehe noch Beratungsbedarf in dieser
    Angelegenheit.

    Die Ausschussmitglieder stimmen mehrheitlich für die Vertagung der Vorlage
    2011/BV/2145.

    Abstimmungsergebnis:  Ja: 6, Nein: 1, Enth.: 1       Vertagung beschlossen