18.05.2011 - 9.10 Ertüchtigung des Großen Hauses als Betriebs- un...

Die Präsidentin informiert, dass aufgrund einer Nachfrage durch die Fraktion der SPD ein Schreiben des Oberbürgermeisters hinsichtlich der Finanzierung zur Beschlussvorlage verteilt wurde.

Herr Albrecht gibt zu Protokoll, dass die Fraktion der SPD erwartet, dass die finanziellen Mittel aus dem Haushalt der Hansestadt Rostock bereitgestellt werden und nicht aus dem Budget der Volkstheater Rostock GmbH aufzubringen sind.

- Einer Bitte von Frau Kröger auf Unterbrechung der Sitzung zwecks Abstimmung der Fraktionen mit dem Oberbürgermeister und den Senatoren zur Angelegenheit von 18.50 bis 19.15 Uhr wird stattgegeben. -

Im Ergebnis der v. g. Abstimmung gibt die Präsidentin den neuen Änderungsantrag Nr. 2011/DV/2200-03 (ÄA) zu Protokoll (siehe TOP 9.10.3).

Herr Dr. Seidel zieht den Änderungsantrag Nr. 2011/DV/2200-01 (ÄA) zurück.

Weiterhin gibt die Präsidentin folgende redaktionelle Änderung zum Änderungsantrag Nr. 2011/DV/2200-02 (ÄA) zu Protokoll (siehe TOP 9.10.2):

- nach „an die Volkstheater Rostock GmbH“ ist einzufügen:

  „oder den Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt die Ertüchtigung des Großen Hauses zur mittelfristigen Nutzung als Betriebs- und Arbeitsstätte sowie Versammlungsstätte gem. ArbStättVO/VStättVO bis zur Fertigstellung des Theaterneubaus.

Beschluss Nr. 2011/DV/2200:

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock stimmt der Bereitstellung von bis zu 200.000 EUR für die Baugenehmigungsplanung zur Ertüchtigung des Großen Hauses zur mittelfristigen Nutzung als Betriebs- und Arbeitsstätte sowie Versammlungsstätte gemäß ArbStättVO/VStättVO bis zur Fertigstellung des Theaterneubaus zu.

2. Die Ergebnisse der endgültigen Kostenplanung und die Entscheidung für die Bauausführung zur Ertüchtigung des Großen Hauses sind der Bürgerschaft fristgerecht als Beschlussvorlage zur Sitzung am 07.09.2011 vorzulegen.

3. Zur finanziellen Absicherung der Ertüchtigung ist die Übertragung von Grundstück und Immobilie des Volkstheaters Rostock an die Volkstheater Rostock GmbH oder den Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und –entwicklung der Hansestadt Rostock“ zu prüfen.

Abstimmungsergebnis: