18.05.2011 - 9.7 Änderung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 2...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage mit Änderungsantrag Nr. 2011/BV/2119-01 (ÄA)

von Dr. Steffen Wandschneider (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung)

 

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Beschlussvorschlag:

 

Der Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2010/AN/1741 vom 01.12.2010 zur Einführung des
24-h-Dienstes beim Brandschutz- und Rettungsdienst, Punkt 3

 

„Das Ergebnis der Prüfung sowie eine unterschriftsreife Dienstvereinbarung ist unter Darstellung der finanziellen und personellen Auswirkungen der Bürgerschaft bis 31.05.2011 vorzulegen.“

 

wird wie folgt geändert:

 

„Das Ergebnis der Prüfung sowie eine unterschriftsreife Dienstvereinbarung ist unter Dar­stellung der finanziellen und personellen Auswirkungen der Bürgerschaft im III. Quartal 2011 vorzulegen.“

 

 

Beschluss Nr. 2011/BV/2119:

 

Der Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2010/AN/1741 vom 01.12.2010 zur Einführung des
24-h-Dienstes beim Brandschutz- und Rettungsdienst, Punkt 3

 

„Das Ergebnis der Prüfung sowie eine unterschriftsreife Dienstvereinbarung ist unter Darstellung der finanziellen und personellen Auswirkungen der Bürgerschaft bis 31.05.2011 vorzulegen.“

 

wird wie folgt geändert:

 

„Das Ergebnis der Prüfung sowie eine unterschriftsreife Dienstvereinbarung ist unter Dar­stellung der finanziellen und personellen Auswirkungen der Bürgerschaft bis zum 31.07.2011 vorzulegen.“

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

X

Abgelehnt