10.05.2011 - 4.3 Künftige Nutzung des Gebäudes August-Bebel-Stra...

Frau Dr. Selling macht Ausführungen zur Vorlage.

Mehrere Ausschussmitglieder hinterfragen die Finanzierung des geplanten Projektes und äussern die Überzeugung, dass das finanzielle Risiko für die Hansestadt Rostock bedeutend grösser sei, als es in der Vorlage beziffert werde.

Des weiteren wird die Frage gestellt, ob die für das Projekt bereitgestellten Fördermittel nicht auch für andere, unter Umständen vorrangige Maßnahmen verwendet werden könnten.

Letzteres verneint Frau Dr. Selling. Die Förderung diene nur dem einen Zweck. Über eine anderweitige Verwendung der Mittel entscheide die Landesregierung.

Auf die Verunsicherung der Ausschussmitglieder über die Finanzierung des Projektes reagiert Frau Dr. Selling mit der Aussage, dass die Broschüre zum eingeleiteten Ideenwettbewerb auch zur Anwerbung von Investoren diene. Diese sollen sich an der Finanzierung des Projektes beteiligen und bei dem Unterfangen helfen, aus dem einfachen Museumsbesuch ein Erlebnis zu machen, indem den Besuchern, abseits vom Kerngeschäft des Museums, weitere  Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung geboten werden würden. Sie denke dabei z.B. in die kulinarische Richtung und würde ein Restaurant/ Café im Museumskomplex begrüßen.

Ein weiteres Ausschussmitglied stellt die Frage nach dem Sinn des Ausstellungsinhaltes. Da es sich um Grafiken handele und diese höchstens 3-4 Monate am Stück ausgestellt werden würden, wird die Ausstellung hinterfragt.

Frau Dr. Selling beantwortet die Frage mit der Fülle der Sammlung der auszustellenden Werke. Diese beinhalte ca. 6000 Werke. Dies mache die Ausstellung der gesammten Sammlung unmöglich macht. Die Ausgestellten Werke würden in regelmäßigen Abständen ausgewechstelt werden.

Frau Dr. Selling führt weiterhin an, dass der Auftrag an ein Architekturbüro erst nach Klarheit über die Finanzierung erfolge und sie sich die Einbeziehung der Rostock Business Gesellschafft als Vermittler zu möglichen Investoren wünsche.

Der Vorsitzende erbittet eine Übersicht über die Planung der Verwendung von Städtebaufördermitteln. Dieser wird an die Niederschrift angehängt.

Herr Brincker stellt einen Geschäftsordnungsantrag über das Ende der Diskussion. Alle Auffassungen seien genannt, die Beratung drehe sich im Kreis.

Der Geschäftsordnungsantrag wird einstimmig angenommen.

Abschliessend betonen die Ausschussmitglieder gegenüber Frau Dr. Selling ihre Zustimmung zu dem Vorhaben und stellen einer angepassten Beschlussvorlage ein positives Votum in Aussicht. Allerdings wird betont, dass die Beschlussvorlage in vorliegender Form zu viele Fragen aufwirft. Abgesehen von einem Mitglied, wird die Vorlage als nicht abstimmungsreif angesehen. Frau Dr. Selling wird durch den Ausschuss aufgefordert, die Beschlussvorlage bis zu ihrer Beratung in der Sitzung der Bürgerschaft am 18.05.2011 zu vervollständigen. Speziell die Finanzierung des Vorhabens und das finanzielle Risiko für die HRO sollen in der Vorlage realistisch beziffert und detailliert dargestellt werden.

Die Beschlussfassung des Finanzausschusses findet ihre Grundlage in der Beschlussvorlage in vorliegender Form.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: