10.05.2011 - 2 Änderungen der Tagesordnung

Die Vorlagen 2011/BV/2076, -01, -02, 2011/BV/2113, -01 und 2011/BV/2115 werden wegen Nichtzuständigkeit von der TO genommen. Herr Bothur beantragt wegen Vorliegen eines Gerichtsurteiles die Vertagung der Vorlage 2011/BV/1933. Nach Redebeiträgen von Herrn Nagijew wird über seine Befangenheit abgestimmt: Ja:5; nein:1; Ent.:1. Die Vertagung wird mit ja:1; nein:4 und Ent.:2 abgelehnt. Vor Abstimmung der geänderten TO wird nochmals über die Befangenheit von Herrn Nagijew abgestimmt: ja:5; nein:1; Ent.:1. Herr Bothur beantragt die Aufnahme des Tagesordnungspunktes "Verhältnis zwischen Bau- und Planungsausschuss und Verwaltung": ja:4; nein:1; Ent,:1. Mit dem Hinweis, dass unter dem Punkt Genehmigung der Niederschrift das Datum 01.03.2011 stehen muss, wird die geänderte TO abgestimmt:ja:6; nein:1; Ent.:1.