ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 9.1.25

Sitzung:: Sitzung der Bürgerschaft

Gremium:: Bürgerschaft

Datum:: Mi., 13.04.2011

Status:: öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 16:05

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: 2010/BV/1682-50 (ÄA) Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2010 bis 2014
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2010 bis 2014
Finanzmittel für Vergleichsvereinbarung

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Änderungsantrag

Federführend:: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2011 wird wie folgt geändert:

Unter der Haushaltsstelle 12000000 Amt für Umweltschutz 65500009 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten-, Vergleichsvereinbarung ( Band II Seite 87) wird folgende Erläuterung eingefügt:

Sollten die eingestellten Finanzmittel 2011 nicht für die Erfüllung der Vergleichsvereinbarung benötigt werden, sind die Finanzmittel nach Beschlussfassung durch die Bürgerschaft zu verwenden.

Abstimmungsergebnis:

Angenommen	X
Abgelehnt

13.04.2011 - 9.1.25 Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN ...

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