13.04.2011 - 9.1.28 Vorsitzende der Fraktionen FDP, DIE LINKE., SPD...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.1.28
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 13.04.2011
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- FDP-Fraktion
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Einnahmen aus Grundsteuer B werden auf Basis des Hebesatzes 450 v. H. berechnet und dargestellt. Die im Entwurf der Verwaltung geplante Erhöhung der Grundsteuer B um 50 v. H. auf 500 v. H. wird gestrichen. Dies ist in allen Darstellungen anzupassen.
Der Ansatz der Einnahmen Grundsteuer in der Haushaltsstelle 01.9000.0010 wird um 2,5 Millionen Euro verringert.
alt: 23,0 Mio. EUR Neu: 20,5 Mio. EUR (Bd. II, Steuern und Steuerbeteiligungen, S. 497)
Deckungsquelle:
Im Gegenzug wird der Ansatz der Einnahmen aus Veräußerung von Grundstücken des allgemeinen Grundvermögens (Haushaltsstelle 8800.34000001) um 2,5 Mio. Euro erhöht.