26.04.2011 - 9 Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und d...

Herr Massenthe erläutert das Schreiben vom Amt für Umweltschutz, Abt. Abfallwirtschaft zur Standortprüfung für den Bau eines Stellplatz B-Plan 15.W.123 „Ehemaliger Marinestützpunkt Gehlsdorf"

Beschluss des OBR Gehlsdorf-NO: Der OBR Gehlsdorf-NO erteilt seine Zustimmung für den Bau einer gepflasterten Stellfläche mit Einzäunung für 3 Depotcontainer Glas und 1 Depotcontainer Papier entsprechend der Festlegung im B-Plan 15.W.123.

Abstimmung:              6 Stimmen dafür

                            0 Stimmen dagegen

                            3 Stimmenthaltungen

Herr Massenthe:

·              Rundtour am 20.04.2011 mit Besichtigung von Schwerpunkten im Ortsbeiratsbereich mit der Präsidentin der Bürgerschaft, Frau Jens. Der OBR konnte im Gespräch mit der Präsidentin zu den einzelnen Stopps seine Position schildern. Die Gespräche wurden locker und ohne jegliche Verbindlichkeiten geführt.

·              Im Mai und Juni 2011 kann der Vorsitzende des OBR die Sitzungen nicht selbst leiten

Herr Westphal:

·              Verlesung des Antrages vom Verband der Gartenfreunde über das Amt für Liegenschaften auf Verpachtung von Grundstücken am Toitenwinkler Weg

Herr Massenthe: Der OBR hatte zu wenig Zeit, um darüber zu befinden, Antrag auf Terminverschiebung der nächsten OBR-Sitzung am 24.05.2011

Abstimmung: mehrheitlich dafür

Herr Westphal:

·              T. 28.04.2011im Amt für Umweltschutz - Netzanbindung von Offshore-Windparks - Plangenehmigungsverfahren „Umtrassierung Breitling“ kann vom OA nicht wahrgenommen werden, Informationen dazu erhält das OA; ggf. TOP am 24.05.2011 zur nächsten OBR-Sitzung

·              Beschwerden von Anwohnern bezüglich Lärmbelästigung durch Schafhaltung in Stuthof, Amt für Umwelt, Naturschutz und Landschaftspflege teilt mit:

              - Schafhaltung den Grundstücken Stuthof 8f, 8e, 8d anliegend, ist lt. Immissionsrichtwerten der TA Lärm für ein dörfliches Mischgebiet von 60 / 45 dB (A) zulässig. Werte werden weder tags noch nachts nicht überschritten. Das Amt kann  von dem Schafhalter keine Nutzungseinschränkungen oder andere Maßnahmen verlangen. Das Amt empfiehlt, das Gespräch mit dem Schafhalter zu suchen, um z.B. durch einen weiteren Zaun die Schafe etwas vom Fußweg wegzuführen.

Herr Massenthe:

Kontrolle auch vom Veterinäramt zur artgerechten Haltung nötig, nur bei Hunger und Durst blöken die Schafe unaufhörlich.

Herr Westphal:

·              Nachfragen nach den Vermessungsarbeiten in Hinrichsdorf, die Stadt führt keine Vermessungsarbeiten durch - weitere Recherche durch OA

·              Amt für Stadtentwicklung… teilte mit, dass das „Forum Wirtschafts- und Hafenentwicklung in den Zeitraum Mitte Juni verschoben wird

·              12.05.2011, 16:00 Uhr - Besichtigung des Polizeireviers-Dierkow

·              Beschwerde von Bürgern aus Stuthof, dass zwischen den Grundstücken Stuthof 8e und Stuthof 8f der Durchgang von Reitern genutzt wird - noch keine Antwort

·              Rechtliche Grundlagen des Winterdienstes in der HRO sind im OA einsehbar, Auswertung Winterdienst 2010/2011 vom Amt für Umweltschutz liegt vor

·         Eröffnung der Ausstellung zum Bürgerforum Nordost am 02.05.2011, 16:00 Uhr im Ortsamt Ost, J.-Nehru-Str. 33 in Rostock OT Toitenwinkel, Ausstellung bis 27.05.2011

·         Verunreinigungen am Gelände EVG Up de Schnur sind behoben

·         Keine schriftliche Antwort von HERO, zur Einladung von Dr. Bauermeister in den Bauausschuss des OBR (nicht öffentlich) zum Thema „Hafenentwicklung“. Auf telefonische Rückfrage vom Vorsitzenden des OBR wurde über das Sekreteriat der HERO mitgeteilt, dass keine Mitarbeiter der HERO an einer Beratung des Bausschusses des OBR teilnehmen werden.

·         Ortstermin Peez, Terminvorschlag OBR: 22.06.2011, 16:00 Uhr OA Ost

·         Antwort zur Waldanpflanzung in Krummendorf

·         Mitteilung vom Büro des OB – Antrag auf Werbeuhr Gehlsdorf soll neu geprüft werden, Firma Ströer hat Widerspruch zurückgezogen