16.03.2011 - 4.3.20 Vorsitzende der Fraktionen FDP, DIE LINKE., SPD...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3.20
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 16.03.2011
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Außerplanmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- FDP-Fraktion
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Einnahmen aus Grundsteuer B werden auf Basis des Hebesatzes 450 v. H. berechnet und dargestellt. Die im Entwurf der Verwaltung geplante Erhöhung der Grundsteuer B um 50 v. H. auf 500 v. H. wird gestrichen. Dies ist in allen Darstellungen anzupassen.
Der Ansatz der Einnahmen Grundsteuer in der Haushaltsstelle 01.9000.0010 wird um 2.5 Millionen Euro verringert.
alt: 23.0 Mio. EUR neu: 20.5 Mio. EUR (Bd. II, Steuern und Steuerbeteiligungen, S. 497)
Deckungsquelle:
Im Gegenzug wird der Ansatz der Einnahmen aus Gewinnanteilen der WIRO in der Haushaltsstelle 01.8810.2100 um 2.5 Millionen EUR erhöht.