16.03.2011 - 4.1 Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstad...

(stand zuletzt auf der Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 09.03.2011)

Die Präsidentin informiert, dass der Änderungsantrag Nr. 2010/AN/1159-03 (ÄA) der Vorsitzenden der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP bereits zurückgezogen worden war.

- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag einschließlich zu den Änderungsanträgen Nr. 2010/AN/1159-02 (ÄA) und Nr. 2010/AN/1159-04 (ÄA)

- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung zum Antrag einschließlich zu den Änderungsanträgen Nr. 2010/AN/1159-02 (ÄA) und Nr. 2010/AN/1159-04 (ÄA)

Frau Niemeyer (Vorsitzende des Ortsbeirates Kröpeliner-Tor-Vorstadt) bittet um folgende redaktionelle Änderungen im Antrag hinsichtlich des Zeitraumes:

- Im ersten Satz wird „bis zum Herbst 2010“ durch „bis zum Herbst 2011“ ersetzt.
- Im zweiten Satz wird „in den Haushalt 2011“ durch „in den Haushalt 2012“ ersetzt.

Beschlussvorschlag (einschließlich der redaktionellen Änderung):

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Zusammenwirken mit den Fachämtern der Ver­waltung und dem Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt eine Aufgabenstellung für die grundhafte Umgestaltung und Sanierung sowohl für die Ulmenstraße als auch für den Ulmenmarkt bis zum Herbst 2011 zu erarbeiten und daraus abzuleiten, welche Haushaltsmittel (zunächst Planungsmittel für die Erarbeitung der Entwurfs- und Ausführungsplanung) benötigt werden.

Der Oberbürgermeister wird gleichfalls beauftragt, finanzielle Mittel für ggf. erforderliche vorbereitende Verkehrsuntersuchungen und Gestaltungsplanungen sowie die daraus resultierenden Entwurfs- und Ausführungsplanungen in den Haushalt 2012 und Folgejahre einzustellen.

Seitens der Verwaltung ist eine realistische Terminkette bis hin zur baulichen Realisierung in bautechnologisch sinnvollen Abschnitten zu erarbeiten.

Beschluss Nr. 2010/AN/1159:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Zusammenwirken mit den Fachämtern der Ver­waltung und dem Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt eine Aufgabenstellung für die grundhafte Umgestaltung und Sanierung unter weitestgehendem Erhalt der Bäume sowohl für die Ulmenstraße als auch für den Ulmenmarkt bis zum Herbst 2011 zu erarbeiten und daraus abzuleiten, welche Haushaltsmittel (zunächst Planungsmittel für die Erarbeitung der Entwurfs- und Ausführungsplanung) benötigt werden.

Der Oberbürgermeister wird gleichfalls beauftragt, finanzielle Mittel für ggf. erforderliche vorbereitende Verkehrsuntersuchungen und Gestaltungsplanungen sowie die daraus resultierenden Entwurfs- und Ausführungsplanungen in den Haushalt 2012 und Folgejahre einzustellen.

Seitens der Verwaltung ist eine realistische Terminkette bis hin zur baulichen Realisierung in bautechnologisch sinnvollen Abschnitten zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis: