01.03.2011 - 4.2.7 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für ...

In der Diskussion werden die Themen, Schäden an Straßen, Ge- und Radwegen und Brücken, Investitionen und Winterschäden benannt. Die Verwaltung wird für die Sitzung am 05.04.2011 beauftragt, die Abrechung der Winterschädenbeseitigung im Jahre 2010 mit Mitteln, die im laufenden Haushalt 2010 zusätzlich zur Verfügung gestellt wurden, darzustellen.  Weiterhin wird die fortgeschriebene Brückenzstandstabelle gewünscht. 

Beschluss:

1.              Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

2.              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlauf (siehe Anlage 2).

3.              Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

Abstimmungsergebnis: