15.02.2011 - 7 Informationen des Ortsbeirates und des Ortsamtes

Herr Cornelius:
1. Berufung der Schiedspersonen für den Bereich Ortsamt West
    Hr. Greinert ist der neue Ansprechpartner und wird zur nächsten OBR-Sitzung eingeladen.

2. Enthüllung der Gedenktafel für Albert Schulz
    Am 01.02.2011 wurde durch die Geschichtswerkstatt eine Gedenktafel für den
    1. Bürgermeister nach dem Krieg enthüllt.

3. Wiedereröffnung Botan. Garten
    Nach der Winterpause wird der Botan. Garten am 20.03.2011 wiedereröffnet.

4. Graffiti an der Haltestelle Holbeinplatz
    Mit Sicht auf die beginnende Touristensaison hat sich der OBR mit einem Schreiben an
    die RSAG gewandt, damit gemeinsam ein neues Graffitibild realisiert werden kann.

5. Vorgartensatzung

     Es liegt ein Schreiben vom Amt für Stadtplanung vor; welches aussagt, dass aufgrund der erhöhten Arbeitsbelastung erst im 1. Quartal 2011 ein Vorschlag vorgelegt werden kann.

Herr  Wiesner:

Zum Thema Verkehrsschau hat es ein Telefonat mit der Verkehrsbehörde gegeben. Sie lehnt die Verkehrsschau bisher aus organisatorischen und rechtlichen Gründen ab.

Hr. Cornelius:
Der OBR/Verkehrsauschuss hat 2010 Probleme und Verbesserungsvorschläge zur Verkehrssituation im Hansaviertel erarbeitet. Der OBR und der OAL West haben sich 2010
vergeblich bemüht, dieses den verantwortlichen der Stadtverwaltung vorzustellen.

Deshalb verlangt der OBR diese Veranstaltung in der ersten Hälfte 2011 durchzuführen.

Hr. Wiesner:
Das Finanzwesen der HRO wird auf das Kommunale Kassen- und Haushaltsrecht (NKHR) umgestellt. Dazu sollen auch die OBR geschult werden. Dies ist aber erst mit der Vorstellung des Entwurfes der HH-Planung 2012 vorgesehen.

Das Jahresprogramm des DRK liegt im OA zur Einsichtnahme aus.