22.02.2011 - 7.2 Bauausschuss

Herr Westphal bittet um Streichung des Punktes Gäste (Gästeliste ist vom Januar 2011) im Bauausschussprotokoll

Herr Morgenstern verliest das Protokoll des Bauausschusses und gibt Erläuterungen zu den einzelnen TOP:

1.      Beschlussvorlage 2011/BV/1933 Entwurf des Entwicklungsrahmens für den Stadt-Umland-Raum Rostock

2.      Peez

3.      Gespräch der Präsidentin der Bürgerschaft mit OBR Vorsitzenden Massenthe

4.      Beschlussvorlage 2011/BV/1849

5.      Terminabstimmung mit Agendarat – 16.03.2011

6.      Straßenschäden

7.      Uhr Kirchplatz

8.      Hafengespräch

Zu 1. Herr Massenthe gibt die vorläufige Stellungnahme des Bauausschusses zur Kenntnis

Herr Westphal:

·         die Beschlussvorlage 2011/BV/1933 Entwurf des Entwicklungsrahmens für den Stadt-Umland-Raum Rostock kann nicht mehr durch die Verwaltung geändert werden, dies ist nur noch durch Beschluss der Bürgerschaft möglich

·         Änderungswünsche des Ortsbeirates müssen dann über konkrete Änderungsanträge zur Beschlussvorlage erfolgen, diese sollten vorbereitet und auf der nächsten OBR-Sitzung beschlossen werden; Anträge können der Ortsbeirat, die Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder stellen

·         Hinweis auf die Informationsveranstaltung mit dem Amt für Raumordnung und Landesplanung MM/R zum Stadt-Umland-Raum-Entwicklungsrahmen am 23.02.2011

Herr Massenthe: der Bauausschuss wird sich darüber austauschen und ggf.entsprechend Änderungsanträge zur Beschlussvorlage vorbereiten

Zu 2. In Peez wurden die Eigentümer durch die Landgesellschaft mbH angeschrieben hinsichtlich Verkaufskontakte

Zu 3. Herr Massenthe informiert über Gesprächsschwerpunkte:

·         Es wird in der Angelegenheit noch weitere Gespräche mit der Verwaltung geben

·         ein Widerspruch von Herrn Müller zur Niederschrift ist nicht möglich

·         Der Ortsbeirat ist ein Teil der Bürgerschaft, somit war die Rücknahme der Aussage unter TOP 3 des Protokolls vom 13.12.2010 durch Herrn Massenthe nicht erforderlich

·         Fazit alle Beteiligten sollten sich nicht weiter sperren, es muss in der Arbeit weiter gehen

Zu 5. Herr Westphal bittet um eine Präzisierung der Gesprächsschwerpunkte; der Arbeitskreis besteht aus ehrenamtlichen Mitgliedern, die nicht in jedem Fall das Hintergrundwissen der Fachämter haben und spontan Antworten geben können; der Agenda-Rat ist kein beschließendes Organ

Zu 6. Festlegung: Weiterleitung der Hinweise aus den BA-Protokoll an die Fachämter

Zu 7. Herr Westphal: verliest die Mailantwort der Abt. Bauordnung zur Nachfrage des Ortsamtes: lt. Bescheid vom 7.2.2011 wurde der Bauantrag ablehnend beschieden

Festlegung: Der Ortsbeiratsvorsitzende wird mit den Antragsfirma Kontakt aufnehmen, um Möglichkeiten prüfen, wie in der Sache weiter vorgegangen werden kann.

Zu 8. Festlegung: das Ortsamt wird eine Einladung an die HERO senden betr. Einladung zur Bauausschusssitzung im April 2011