10.01.2011 - 6.1.1 Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.,...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1.1
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mo., 10.01.2011
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Dringlichkeitssitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beschluss:
- zurückgezogen
Beschlussvorschlag:
In der Anlage 1: Zweite Änderung der Entgeltordnung Hafendienstleistungen wird in § 3 der Absatz 6 ersetzt durch nachstehende Formulierung:
§ 3 Absatz 6:
(6) Für Versorgungsmedienverbraucher, die auf besondere Einladung durch die Hansestadt Rostock für nicht kommerzielle Zwecke Hafendienstleistungen nutzen, können durch das bewirtschaftende Amt der Hansestadt Rostock mit vorheriger Zustimmung des Hauptausschusses Sonderkonditionen gewährt werden.
- zurückgezogen; dafür Änderungsantrag Nr. 2010/BV/1542-04 (ÄA) (siehe TOP 6.1)