25.01.2011 - 4 Genehmigung der Niederschrift vom 13.12.2010

Herr Westphal: redaktionelle Änderung notwendig in der Liste Sitzungsteilnehmer:

Die Überschrift „Stellvertreter“ ist nicht richtig für die beiden genannten OBR-Mitglieder, da es im Ortsbeirat keine stellvertretenden Mitglieder gibt sondern nur reguläre Mitglieder.

Von Seiten des Ortsbeiratsvorsitzenden lagen dem Ortsamt 3 Anträge auf Änderungen im Protokoll vor. Allen Ortsbeiratsmitgliedern liegt hierzu die Stellungnahme des Ortsamtes schriftlich vor.

Durch Herrn Hollmann wird bestätigt,  dass durch ihn auf der Sitzung eine entsprechende Aussage getätigt worden ist.

Seite 3/TOP 4:

1. Änderungsantrag

Herr Massenthe

3. Absatz:

Damals arbeitete noch der vorherige OBR, dem diese Änderung nicht bekannt war

ändern in: gegeben worden ist

2. Änderungsantrag

Auf die Nachfrage von Herrn Massenthe, ob die  jetzigen (Einfügen des Wortes:  jetzigen ) OBR-Mitglieder Kenntnis vom Änderungsantrag hatten, konnte keiner der OBR-Mitglieder dieses bejahen.

3. Änderungsantrag

Zusammenfassung der weiteren Diskussion:

4. Punkt:

·         Träger des RREP MM/R ist nicht die HRO, sondern der Planungsverband - der Punkt ist vollständig zu streichen

Beschluss:

Die Niederschrift zur Sitzung vom 13.12.2010 wird, wie im Änderungsantrag 1 und 2 formuliert, geändert. Es erfolgt keine Änderung hinsichtlich des Änderungsantrages Nr. 3.

Abstimmungsergebnis: