11.01.2011 - 2 Änderungen der Tagesordnung

Herr Bothur stellt den Antrag, die Vorlagen der TOP 5.1.4 bis 5.1.6 zu vertagen. 

Nach Anhörung seiner Begündung und der Gegenrede Herrn Müllers erfolgt die Abstimmung über die Vertagung.

Herr Dr. Nagijew meldet Befangenheit für BV 1513 an und stimmt nicht mit ab.

Abstimmung:

2010/BV/1513      daf.: 3 ; dag.: 5 ; enth.: 1

2010/BV/1584      daf.: 3 ; dag.: 4 ; enth.: 3

2010/BV/1585      daf.: 3 ; dag.: 3 ; enth.: 4

Die Tagesordnung wird beschlossen.