19.01.2011 - 5.2 Haushaltssicherungskonzept 2011 bis 2018

Zur Beschlussvorlage 2010/BV/1764 wurde keine Abstimmung durchgeführt. Sie ist vertagt worden.
In der anschließenden Diskussion hatte der anwesende und herzlich begrüßte Oberbürgermeister Gelegenheit wichtige Vorschläge aus dem HaSiKo zu erläutern. Themen waren:

- Wiedereinführung von Eintrittsgebühren für Museen (Vorschlag der Museumsführung)
- Zusammenführung des Denkmalschutzes und der Museen, mit dem Ziel die Personalkosten
  zu senken.(weiterer Abbau von Spezialisten)
- Konservatorium hat Probleme mit der Bezahlung der angestellten Lehrer, Vorschläge zur
  Einnahmensteigerung sind: die Preise zu erhöhen und die profitierenden Landkreise stärker
  einzubeziehen (Zuweisungen der Stadt seien ausreichend, Finanzpolitik des KON sei falsch)
- Verkauf von 250 WIRO-Wohnungen jährlich ab 2012. Benötigte 25 Mill. EURO für
  ausgeglichenen Haushalt 2011.
- Umzug der Volkshochschule und der Verbleib des Kunstvereins Rostock.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2011 bis 2018

Beschluss:

Der OBR- Mitte beschließt einstimmig die  BV 2010/BV/1764 bis zur Sitzung am 16.02.2011 zu vertagen.