19.01.2011 - 5.1 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für ...

In der Diskussion zum Beschlussvorlage 2010/BV/1682 ist festgestellt worden, dass die aktuell wichtigen Maßnahmen für Stadtmitte alle enthalten sind.

Die einzelnen Punkte wurden in der Dezembersitzung 2010 des OBR besprochen, so

dass darüber nicht mehr diskutiert werden braucht.

Der OBR machte den Vorschlag, dass für Abstimmungen zum Haushaltsplan solche Bedingungen geschaffen werden sollten, dass die Ortsbeiräte nur über Vorhaben im Ortsteilbereich abzustimmen haben.

Die Verwaltung weist darauf hin, dass nach Satzung und Geschäftsordnung im § 4 eine Abstimmung erfolgen muss.

Die BV wurde abgelehnt.

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Beschluss:

Beschlussvorschlag:

1.              Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

2.              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlauf (siehe Anlage 2).

3.              Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

Abstimmungsergebnis: