06.01.2011 - 4.1 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für ...

 

-Informationen Frau Friederich:

-führt aus, dass die Invest.maßnahmen "Tannenweg" für die Jahre 2011ff komplett

 herausgenommen wurden.

-Auf Nachfragen zum weiteren Verfahren keine Antworten erhalten;

-enthalten Gartenstadt/Stadtweide:  -Friedhof

                                                          -Astron.Station

-Abstimmung der HH-Satzung kann nur in der zum heutigen Tag vorliegenden Form  

 abgestimmt werden.

Beschluss

 

1.   Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

2.   Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlauf (siehe Anlage 2).

3.   Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen	X
Abgelehnt
Dafür	2
Dagegen	1
Enthaltungen	3