09.12.2010 - 6.1 Umsetzung des Beschlusses 2010/DV/1758 - Verein...

 

Herr Werner erläutert die den Ausschussmitgliedern vorliegende Vereinbarung zur Kulturförderung mit den freien Kulturträgern. Die Vereinbarung sei durch das Kulturamt überarbeitet und mit Frau Dr. Melzer und dem Rechtsamt abgestimmt worden. Auf der Grundlage der Vereinbarung werde die Ausreichung der Fördermittel im kommenden Jahr nach einem vereinfachten Verfahren erfolgen. Man werde auf das in den letzten 4 Jahren praktizierte Insolvenzvermeidungsverfahren verzichten und den Trägern halbjährlich vorläufige Zuwendungsbescheide erteilen.

 

Frau Schulz beantragt das Rederecht für Herrn Mnich vom Literaturhaus Rostock.

 

Die Ausschussmitglieder erteilen Herrn Mnich einstimmig das Rederecht.

 

Herr Mnich äußert im Namen der freien Kulturträger, dass die Vereinbarung in der jetzigen Fassung von den Trägern akzeptiert werde. Der Verwaltungsaufwand reduziere sich künftig für beide Seiten. Es sei den Vereinen wichtig gewesen, dass die Vereinbarung mit allen 16 betroffenen Kulturträgern abgeschlossen werde. Langfristig streben die Träger bei einem stabilisierten Haushalt den Abschluss von Leistungsvereinbarungen an.

 

Frau Schulz lässt über die Vereinbarung abstimmen, um das im Beschluss 2010/DV/1758 geforderte Einvernehmen mit dem Kulturausschuss über die Vereinbarung herzustellen.

 

Die Ausschussmitglieder bestätigen die Vereinbarung.

 

Votum    Ja: 6; Nein: 0; Ent.: 1