09.12.2010 - 5.2 Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im V...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 09.12.2010
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Beteiligungsmanagement
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Dahlmann erläutert die Vorlage. Die Einführung der IT-Lösung wird durch das Innenministerium positiv betrachtet und mit 75.000 Euro gefördert. Die Landeshauptstadt Schwerin arbeitet mit der Hansestadt Rostock zusammen.
Die Frage, ob Folgekosten entstehen, verneint Herr Dahlmann mit dem Verweis darauf, dass die IT-Lösung auf Excel basiert.
Auf die Nachfrage, warum durch die Landeshauptstadt Schwerin keine Kosten im Rahmen der Einführung getragen werden, führt Herr Dahlmann aus, dass als Ausgleich die Kosten der Betreuung der IT-Lösung durch die Landeshauptstadt Schwerin übernommen werden.
Beschluss:
Die Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2010 in der Haushaltsstelle
02.0301.98500106 - Zuschüsse an übrige Bereiche für IT-gestützte Referenzlösung in Höhe von 75.000,00 EUR wird erteilt.
Die Deckung der Mehrausgaben erfolgt durch Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle:
02.0301.36100144 - Zuweisungen vom Land in Höhe von 75.000,00 EUR.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | x |
Abgelehnt |
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Dafür | 10 |
Dagegen | 0 |
Enthaltungen | 0 |