09.12.2010 - 4.1 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für ...

Die Notwendigkeit einer Eigenkapitalentnahme wird diskutiert, ebenso die Erforderlichkeit der Thesaurierung von Gewinnen in den nächsten drei Jahren. Es wird Bezug genommen auf die Informationsvorlage an die Bürgerschaft vom 08.12.2010. Die Beschlussfassung zur Haushaltssatzung wird in die nächste Ausschusssitzung vertagt.

Beschluss:

1.              Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

2.              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlauf (siehe Anlage 2).

3.              Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

Abstimmungsergebnis: Abstimmung vertagt