15.12.2010 - 5 Beratung - Entwurf des Haushaltsplanes 2011
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte
- Gremium:
- Ortsbeirat Stadtmitte (14)
- Datum:
- Mi., 15.12.2010
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr
Simowitsch informiert
über
- den
Haushaltsplan 2011
- dass das
JAZ in der Planung ordnungsgemäß berücksichtigt wurde, die Genehmigung
Einer Fläche von 500 Quadratmetern, Selbstfinanzierung der
restlichen Fläche durch das
JAZ
-
Nachfrage bei Frau Hecht erfolgt, ob eine Einigung zwischen Stadt und JAZ
erfolgt ist
-
Zuwendungen an Vereine ist verschoben, durch die Vertagung des
Jugendhilfeausschusses auf Januar 2011
- Kritik
über die Nichtbeteiligung des OBR bei der Erstellung des Mietspiegels
Herr
Asendorf teilt mit,
daß ein Unterausschuss für HASIKO gegründet wurde, der sich auch mit der
Problematik „Eintrittsgelder Museen“befassen wird. Prüfung erfolgt
aber nicht vor dem 02.02.20111
Herr
Fiedler bittet um
Rückfrage beim Grünamt, wie weitere Betreibung der Brunnen erfolgt.