01.12.2010 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 01.12.2010
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Präsidentin eröffnet um 16.00 Uhr die (fünfzehnte) Sitzung.
Als Gäste werden interessierte Einwohnerinnen und Einwohner
sowie die Vertreter der Medien begrüßt.
Mit Datum 23. November 2010 ist den Mitgliedern der Bürgerschaft
über die Postfächer die Einladung zu dieser Sitzung zugegangen.
Weiterhin erfolgte die öffentliche Bekanntmachung ab 23.
November 2010 durch Aushang im Schaukasten am Rathaus und in den Ortsämtern
sowie am 17. November 2010 im „Städtischen Anzeiger", außerdem im
Internet.
Die Präsidentin stellt fest, dass ordnungsgemäß geladen und
öffentlich bekannt gemacht wurde.
Außerdem wird durch sie festgestellt, dass die Bürgerschaft mit
38 Anwesenden beschlussfähig ist bei 53 besetzten Mandaten.
Die Präsidentin weist weiter darauf hin, dass, sofern die
Arbeitsfähigkeit der Bürgerschaft nicht beeinträchtigt wird, von größeren
Teilen der Sitzung Aufnahmen gemacht werden können, sofern kein betroffenes
Mitglied widerspricht.
Weiterhin wird erneut darauf hingewiesen, dass während der
Sitzung das Betreiben von Funktelefonen grundsätzlich untersagt ist (§ 20 Abs.
6 Geschäftsordnung der Bürgerschaft).