28.10.2010 - 4.3.1 Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE...

 

Frau Schulz erläutert den Änderungsantrag und stellt den Antrag zur Abstimmung.

Beschluss:

 

Punkt 2 wird durch folgende Sätze ersetzt:

 

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Einführung einer Kulturförderabgabe und die Einrichtung einer zweckgebundenen Rücklage unter doppischer Haushaltsführung für einen Theaterneubau zu prüfen. Darüber hinaus sind verschiedene alternative Finanzierungsmodelle, wie z.B. PPP - Public Private Partnership / Sale-and-Lease-Back Modell mit Restwertbestimmung / Genossenschaftsmodell oder andere mögliche Modelle zu prüfen. Die Ergebnisse sind bis zur Aprilsitzung der Bürgerschaft 2011 vorzulegen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:  Empfohlen

 

Angenommen	x
Abgelehnt
Dafür	5
Dagegen	4
Enthaltungen	1