10.11.2010 - 8.4.2 Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.4.2
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 10.11.2010
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Punkt 2 wird durch folgende Sätze ersetzt:
„(Der Oberbürgermeister
wird beauftragt,) die Einführung einer Kulturförderabgabe und die Einrichtung
einer zweckgebundenen Rücklage unter doppischer Haushaltsführung für einen
Theaterneubau zu prüfen.
Darüber hinaus sind verschiedene alternative Finanzierungsmodelle, wie z.B. PPP
- Public Private Partnership / Sale-and-Lease-Back-Modell mit Restwertbestimmung
/ Genossenschaftsmodell oder andere mögliche Modelle zu prüfen.
Die Ergebnisse sind bis zur Aprilsitzung der Bürgerschaft 2011
vorzulegen.“
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
X |
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Abgelehnt |
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