21.10.2010 - 7 Verschiedenes

Ein Ausschussmitglied greift eine Aussage des Oberbürgermeisters über die Streichung der Kapitalentahme in Höhe von 5 Mio € aus der Südstadtklinik auf und erbittet Stellungnahme.

Frau Kamke führt daraufhin an, dass bei S2 derzeit keine Verschiebung der Kapitalentnahme geplant sei. Dies sei auch nur über eine Zuweisung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt in gleicher Höhe möglich.

Abschliessend informiert der Vorsitzende die anwesenden Ausschussmitglieder über die Einreichung der Sitzungstermine des Finanzausschusses für das Jahr 2011, nach dem zukünftig Dienstag unmittelbar vor den Sitzungen der Bürgerschaft getagt wird,  beim Sitzungsdienst der Hansestadt Rostock.

Beschluss: