21.10.2010 - 6 Information zum Stand der Haushaltsaufstellung ...

Die Ausschussmitglieder kritisieren, dass der Finanzsenator Herr Scholze trotz persönlicher Einladung nicht zur Sitzung des Finanzausschusses erschienen ist und Stellungnahme zur Haushaltsplanung nimmt.

Dass Erscheinen und die Information zum Stand der Haushaltsaufstellung werden zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses erbeten.

Frau Kamke (20) informiert über den Stand der Haushaltsplanung und stellt eine Vorlage an die Mitglieder für den 08. November 2010 in Aussicht.

Ein Ausschussmitglied zitiert eine Aussage des Oberbürgermeisters, wonach der Kassenkredit überzogen worden sei und hinterfragt die Richtigkeit dieser Aussage.

Frau Kamke gibt an, dass der Kassenkredit in Anspruch genommen, aber nicht überzogen wurde.