28.09.2010 - 6.3 Strukturkonzept Diedrichshagen - West

Frau Dr. Nagijew erhält Rederecht, nachdem Herr Dr. Nagijew Befangenheit anzeigt und sich in die 2. Reihe begibt. In Ihren Ausführungen beklagt Frau Dr. Nagijew u.a., dass nicht sachgemäß abgewogen wurde, als es beim FNP um die Windkraftanlagen in Diedrichshagen ging, dass zwei B-Pläne die bestehenden Anlagen nicht berücksichtigen würden und dass fälschlicher Weise von Reststandzeiten die Rede sei. Eine Klage gegen die Raumordnungsbehörde soll der Erreichung eines Zielabweichungsverfahrens dienen. Es wird gefordert, Immissionskontingente für die Windkraftanlagen in die B-Pläne aufzunehmen, unterstreicht die Rednerin. In der Diskussion erklärt Herr Müller, dass die Bemerkung über 3-4 Jahre Reststandzeiten im Strukturkonzept gestrichen wurde und Konflikte in einem Gutachten geklärt werden sollen. Weiterhin wird über das Auslaufen der Pachtverträge und Gerichtsverfahren zu den Windkraftanlagen gesprochen. In Bezug auf die geplante B-Planänderung verweist Herr Müller auf die entsprechende Vorlage, die im Bau- und Planungsausschuss behandelt wird. In der Diskussion wird an die Forderung nach großen Grundstücken in den Gesprächen zum FNP erinnert und Pro und Kontra zum Abgehen von dieser Forderung ausgetauscht.