21.09.2010 - 5 Verschiedenes

Sitzungstermine 2011

Als allgemeiner Sitzungstag des Finanzausschusses wird ab 2011 der Dienstag durch die Mitglieder des Finanzausschusses vorgeschlagen. Die Einhaltung der Fristen und der Beratungsfolge in Bezug auf den Hauptausschuss und die Bürgerschaft muss bei der vorgeschlagenen Änderung berücksichtigt werden.

Kritik an der Informationsführung

Die Mitglieder des Finanzausschusses äußern ihr Missfallen über die Bekanntgabe von Eckwerten zum Haushalt für das Haushaltsjahr 2011 und das voraussichtliche Ergebnis für das Haushaltsjahr 2010 durch den Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung gegenüber der Presse, bevor die Bürgerschaft und ihre Gremien in Kenntnis gesetzt wurden.

Vorlage zum Haushalt

Frau Pilz informiert über den Stand der Erarbeitung der Vorlage für den Haushalt des Jahres 2011. Am 27.09.2010 wird es eine abschließende Beratung mit dem Oberbürgermeister geben. Sofern sich keine erheblichen Veränderungen ergeben sollten, wird die Vorlage Mitte Oktober der Bürgerschaft zur Beratung überreicht. Gemäß der bisherigen Planung wird von dem Beschluss durch die Bürgerschaft Anfang Dezember ausgegangen.