08.09.2010 - 10.12 Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018 - Term...

 

Die Präsidentin weist darauf hin, dass die Anlage mit den konkreten Terminverlängerungen für die Umsetzung von Maßnahmen und Prüfaufträgen des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 bis 2018 Bestandteil des Beschlussvorschlages ist.

 

Zur Beschlussvorlage wurde am 08.09.2010 ein Schreiben des Einreichers mit ergänzenden Erläuterungen verteilt.

 

 

Nach Hinweis von Herrn Asendorf bittet der Oberbürgermeister um folgende redaktionelle
Änderung der Anlage (s. Seite 4 der Beschlussvorlage):

 

- Maßnahme Nr. 2010/5.08 - Zentralisierung Gebäudeleittechnik an Schulen …

In der Spalte Begründung ist im zweiten Satz der Termin für die Beschlussvorlage von „September 2010“ auf „Oktober 2010“ zu ändern. Es heißt damit:

„Die Immobilien aus dem Schul- und Sportstättenbereich werden dem Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und –entwicklung zum 01.01.2011 übertragen, sofern die Bürgerschaft der Beschlussvorlage im Oktober 2010 zustimmt.

 

 

Beschluss Nr. 2010/BV/1381:

 

Die Bürgerschaft stimmt der Terminverlängerung für ausgewählte Maßnahmen und Prüfaufträge aus dem Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018, Beschluss Nr. 2010/BV/0851 vom 24. März 2010 / 05. Mai 2010 / 09. Juni 2010, zu (Anlage).

 

(o. g. Anlage - Terminverlängerungen … einschließlich ergänzender Erläuterungen liegt der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 12 bei)

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen	X
Abgelehnt