02.09.2010 - 9.1 Eckwerte für den Haushaltsplanentwurf 201...

Frau Bolz bringt zum Ausdruck, dass der Entwurf zum Haushaltsplan sehr schlecht zu lesen und die Fehlerquote sehr hoch ist. Das Ganze ist nicht nachvollziehbar.

 

Frau Rößler schlägt vor, dass die Ortsbeiräte nur Auszüge für den zutreffenden Stadtteil bekommen sollten. Außerdem habe sie festgestellt, dass für Lütten Klein keine Investitionen vorgesehen sind. Die Sanierung der Rigaer Straße wurde nicht mit einbezogen.

 

Frau Koch erklärt, dass der Entwurf nur eine Invormationsvorlage ist und der Ortsbeirat diesbezüglich die Bürgerschaft darüber informieren sollte warum die Rigaer Straße nicht in der Investitionsvorlage enthalten ist.

 

Der Ortsbeirat formuliert für die Bürgerschaft:

 

                              „Wir mussten mit Befremden feststellen, dass im

                              Investitionshaushalt die Sanierung der Rigaer Straße nicht enthalten    

                              ist.

                              Wir erwarten eine schlüssige Antwort.“

 

                               Anmerkung

                               Außerdem möchten wir die Richtigstellung der Objektbezeichnungen.

                               Der Haushaltsplan wurde zur Kenntnis genommen und wir erwarten

                               Informationen für die jeweiligen Stadtteile.