27.07.2010 - 5 Eckwerte für den Haushaltsplanentwurf 201...

 

-Herr Cornelius

-Am 1.Juli 2010 fand eine Info-Veranstaltung der OBR mit Herrn Finanzsenator

 Scholze statt.

-Der HH für 2010 ist bis jetzt noch nicht durch die Landesregierung bestätigt.

-Der Vermögens-HH der Hansestadt  Rostock entwickelt sich rückläufig und läßt

 kaum Spielraum für Investitionen.

-rechtzeitige Diskussion der Eckwerte zum HH-Plan 2011 ist erforderlich;

   -Okt/Nov. 2010   Beschlußvorlage HH 2011 in den OBR

   -Dez.2010          Beschlußvorlage HH 2011 in der Bürgerschaft

-Die geplanten Investitionen für jeden Ortsbeiratsbereich sollten besser im

 HH-Plan erkennbar sein.

 

-Herr Groth

-Im Investitionsprogramm für 2011 sind wenig Maßnahmen für das Hansaviertel

 erkennbar.

-Positiv zu werten sind geplante Mittel für die Sportanlage H.-Sachs-Allee:

 

-Herr Cornelius

-Der Ortsbeirat nimmt die Eckwerte für den HH-Plan 2011 zur Kenntniss

 und bittet die Kämmerei zentrale Maßnahmen für die Stadt auch als solche

 zu kennzeichnen.