01.07.2010 - 5 Eckwerte für den Haushaltsplanentwurf 201...

 

-Frau Friederich

-berichtet kurz über die Info-Veranstaltung für OBR-Vorsitzende und OAL mit

 Herrn Senator Scholze am gleichen Tag um 17.00 Uhr im BS-Saal im Rathaus.

-Die Beratung mußten sie und Herr Leopld vorzeitig aus Gründen der OBR-Sitzung

 verlassen.

-interessante Investition im Eckwerte-Papier:

 870 TE für grundhaften Ausbau Tannenweg

-kritisch: Erhöhung des Hebesatzes Grundsteuer B  um 50 % Punkte auf aktuell

 500v.H.

-Nachfragen zum Eckwerte-Papier an/über das Ortsamt

-20.07.2010: Behandlung im Hauptausschuß.

 

-Diskussion

-Herr Bauer verweist auf enormen Finanzbedarf im Straßenbau:

->Straßenmarkierungen lösen sich z.T. auf

->Straßenmißbildungen auch im Sommer,

   keine Reparaturen, weitere Schäden zu erwarten

-Frau Dr.Schmidt kritisiert den Druck und die Formatierung der Eckwerte-

 Dokumentation

-Frau Friederich resümiert für den Ortsbeirat:

 

Die Dokumentation wird zur Kenntnis genommen.