14.07.2010 - 5.1 Eckwerte für den Haushaltsplanentwurf 201...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Laube erläutert umfassend  die vorgeschlagenen  Eckwerte für den Haushaltsplanentwurf 2011.

Dabei beruft er sich vorwiegend auf die Informationsveranstaltung beim Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung am 01.07.2010.

Im Ergebnis der Diskussion beschließt der Ortsbeirat

-          1. der Informationsvorlage zu zustimmen

-          2. an den Hauptausschuss den Hinweis zu geben, dass die Folgekosten für den Ausbau des Biestower Dammes auch in die Jahresplanungen 2014 /2015 aufzunehmen sind

-          3. über diese Festlegung ein Protokollauszug zu versenden ist

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Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

 

Dafür

8

Dagegen

0

Enthaltungen

0

 

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Anlagen zur Vorlage